Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die von der Firma SP-Baumpflege für den Kunden
erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der
Firma SP-Baumpflege und den Kunden vereinbart wurden.
Ausdrücklich widersprechen wir Einkaufs- oder Auftragsbedingungen bzw. sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die von unseren Verkaufs- und Lieferungsbedingungen abweichen, diesen entgegenstehen oder diese ergänzen. Selbst bei Kenntnisnahme dieser anderweitigen Bedingungen werden diese nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich durch uns schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote der Firmal SP-Baumpflege im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 Die Firma SP-Baumpflege ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch schriftliche Bestätigung auch per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Lieferung
3.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Eine verbindliche
Lieferfrist wird jedoch nicht zugesichert. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
3.2 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu
erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
3.3 Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung
nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer.
3.4 Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt. Die AGB können jederzeit unter www.sp-baumpflege.net eingesehen werden.
3.5 Im Fall von Wetterkatastrophen wie z.B. Dürre, Frost oder Hagel oder anderen
unvorhergesehenen und unverschuldeten Umständen wie z.B. Seuchen, Streik, Aussperrung,
Betriebsstörungen jeglicher Art, kriegsähnliche Ereignisse, Währungsveränderungen oder
behördliche Eingriffe verlängern sich eventuelle Lieferfristen für die Dauer der Behinderung.
Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich, so werden wir von der
Lieferpflicht frei. In diesen Fällen kann der Kunde Schadensersatz nicht geltend machen.
3.6 Teillieferungen werden ausdrücklich vorbehalten.
3.7 Sämtliche Maße sind ca.-Maße. Abweichungen in einer Größenordnung von 10% nach oben oder unten sind zulässig. Muster zeigen lediglich die Durchschnittsbeschaffenheit auf. Es müssen nicht sämtliche Pflanzen wie das Muster ausfallen.
4. Verpackungs- und Versandkosten
4.1 Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 5,00 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel. Hierzu gelten die jeweiligen Versandkosten wie angegeben.
4.2 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 50,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
4.3 Auf Wunsch können auch – gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes –
Eillieferungen durchgeführt werden.
4.4 Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Kunden abgeschlossen.
5. Zahlung
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten.
5.2 Unsere Rechnungen (nur bei Bestandskunden) sind sofort nach Erhalt ohne Abzüge fällig. Ab dem 15.Tag berechnen wir bankübliche Verzugszinsen und Mahngebühren.
5.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.
6. Widerrufsbelehrung
6.1 Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Stephan Peters
Bockhorst 6
33775 Versmold
Mobil : 0171/9837831
SP-Gartenbau@web.de
USt-IdNr. DE 285492190
Bei Produkten, die nach der Spezifikation des Kunden hergestellt oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, sowie bei schnell verderblichen
Produkten, insbesondere bei Blumen und Pflanzen besteht gemäß § 312 d IV Abs. 4 S. 1 BGB
kein Widerrufsrecht.
6.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der Firma SP-Baumpflege
insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und
Gefahr der Firma SP-Baumpflege zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Firma SP-Baumpflege mit deren Empfang.
7. Gefahrübergang
7.1 Ist der Käufer Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer
oder sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
7.2 Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Versendungskauf erst mit der Übergabe der
Ware auf den Käufer über.
7.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.
7.4 Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Ware gegenüber der Firma SP-Baumpflege schriftlich geltend zu machen. Die Firma SP-Baumpflege haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
8. Haftung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
8.2 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Dies gilt
nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
8.3 Die Firma SP-Baumpflege haftet in Fällen des Vorsatzes oder der
groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Firma SP-Baumpflege ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungs-gesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet die Firma SP-Baumpflege in demselben Umfang.
8.4 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
8.5 Eine Garantie für das Anwachsen der Pflanzen wird nicht übernommen.
Ist der Käufer Unternehmer leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.7 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach
Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen.
9. Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
10. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
11. Sonstiges
Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm
genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
12.3 Die Vertragssprache ist deutsch.
13. Hinweis gemäß Verpackungsverordnung nach § 6 Abs. 3 VerpackV
folgt
14. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt in allen Fällen Halle Westfalen als vereinbart.